Vortrag: Jan van Aken - Der Syrienkrieg, die Politik der Türkei und der G20

Eine Veranstaltung der RLS im Rahmen des NoG20MV-Netzwerkes Der Kampf gegen den IS erscheint mehreren G20 Staaten als eine einleuchtende Begründung für Kriegsgüterexporte in die MENA-Region. Verdrängt werden in der Öffentlichkeitsarbeit gerne andere Realitäten in der Region: Menschenrechtsverletzungen, Rebellenkämpfe und Kriegsverbrechen, die zum Alltag gehören. Einige G20 Staaten sind darüber hinaus militärisch in die Kampfhandlungen involviert. 2015 stiegen auch die deutschen Waffen- und Kriegsmaterial-Exportzahlen rapide an. 2016 genehmigte die Bundesregierung Waffenexporte im Wert von über 4 Milliarden Euro. Geliefert wurden vor allem Fahrzeuge und Panzer sowie chemische Stoffe und Kleinwaffen. Die brutalen Bilder anhaltender Kämpfe in Syrien sorgen für weltweit für Entsetzen. Immer noch fliehen Menschen aus Kriegsgebieten, in denen G20-Staaten mitmischen. Profitieren Spannungsgebiete dort von deutschen Waffenexporten in die befreundete Diktatur nebenan? 2014 war das Thema deutsche Waffenexporte auf einmal in aller Munde, denn auf seiner Syrienreise konnte Jan van Aken beweisen, dass der IS ins Syrien mit deutschen Waffen kämpft. Als ehemaliger Biowaffeninspekteur für die Vereinten Nationen kennt er sich ganz genau mit deutschen Waffenexporten aus. Der Bundestagsabgeordnete der Linken macht sich im Ausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung gegen deutsche Waffenexporte stark und begibt sich regelmäßig auf Reisen in Kriegsgebiete um die schmutzigen Geschäfte mit dem Tod aufzudecken. Erst vor zwei Wochen absolvierte er in der Türkei eine Reihe von Gespräche mit verschiedenen Oppositionellen. Das jahrelange Anprangern und Publikmachen der Waffenwirtschaft macht van Aken zum Spezialisten, wenn es um die Politik auf Kosten von Menschenleben geht.